AGB
Allgemeinen Geschäftsbedingungen Stand 1.01.2011
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1. Geltung
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig für sämtliche Produkte und Dienstleistungen ab dem Zeitpunkt der Auftragsvergabe durch den Auftraggeber (Kunde). Die Dauer der Geschäftsbedingungen ist unbegrenzt. Eventuelle, juristisch notwendige Änderungen heben die davon betroffenen Punkte auf und gelten rückwirkend in ihrer korrigierten Version.
2. Vertragsabschluss
2.1. Vertragspartner
Der Vertrag kommt zustande mit:
Ronny Schmidt
Cryo-Webdesign
Residenz im Park 5
04824 Beucha
Deutschland
Ust. ID-Nr.: DE 257 738 438
Telefon: 0171 1798352
E-mail: info@cryo-webdesign.de
im folgenden Cryo-Webdesign genannt.
2.2 Aufträge können mündlich, telefonisch und per Email erteilt werden. Der Vertrag gilt spätestens mit der Übersendung einer Auftragsbestätigung von Cryo-Webdesign per Email als geschlossen. Bei Bezugnahme auf ein schriftliches Angebot gilt bereits die Auftragserteilung seitens des Kunden als Vertragsabschluss.
2.3 Alle, in anderen Medien, etc. ausgelobten Preise haben nur dann Gültigkeit, wenn bei der Angebotslegung darauf Bezug genommen wird.
2.4 Änderungen, Ergänzungen und Streichungen von Vertragsbestandteilen sowie von ganzen Verträgen sind nur dann gültig, wenn sie in der Schriftform sind und von beiden Seiten rechtskräftig gezeichnet sind.
2.5 Eventuell rechtsungültige Punkte von Verträgen betreffen andere, rechtsgültige Punkte des Vertrages nicht.
2.6 Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn nicht schriftlich anders vereinbart, Brandis OT Beucha.
2.7 Die Kontaktperson des Kunden versichert, dass sie mindestens 18 Jahre alt, voll geschäftsfähig und für den Vertragsabschluss berechtigt ist.
3. Preise und Zahlungen
3.1 Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot angeführten Preise.
3.2 Die Dauer der Gültigkeit der Angebote ist, wenn nicht anders im Angebot ausgelobt, mit einem Monat begrenzt.
3.3 Wenn nicht anders vereinbart, sind die Angebote von Cryo-Webdesign in ihrer Gesamtheit zu sehen, auch wenn das Angebot einzelne Positionen aufweist. Das Aufführen der einzelnen Positionen dient der Transparenz des Angebotes. Sollte nicht das gesamte Werk beauftragt werden, wird für die einzelnen Positionen ein neues Angebot gelegt.
3.4 Bei Vertragsabschluss nach Punkt 2.2 ist, wenn nicht anders vereinbart, eine Anzahlung sofort fällig. Die Höhe der Anzahlung beträgt, wenn nicht anders vereinbart, 50% des Auftragswertes.
3.5 Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Skonto wird nur über ausdrückliche Vereinbarung gewährt. Bei Zahlungsverzug gelangen Mahnspesen von EURO 5,- je Mahnung zur Verrechnung, des weiteren ist Cryo-Webdesign berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % über dem Basissatz und eventuell daraus weitere entstandene Kosten zu berechnen. Darüber hinaus ist Cryo-Webdesign berechtigt, die Erbringung von vereinbarten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung inklusive Verzugszinsen und eventuell dadurch entstandener weiterer Kosten, auszusetzen.
3.6 Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber Cryo-Webdesign und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund von behaupteter, aber von Cryo-Webdesign nicht anerkannter Forderungen oder Produktmängel wird ausdrücklich ausgeschlossen.
4. Übergabe und Gewährleistung
4.1 Die Übergabe von Produkten erfolgt durch Installation am Zielsystem des Kunden. Es liegt in seiner Verantwortung, dies zu ermöglichen.
4.2 Eine Dienstleistung gilt, falls nicht anders vereinbart, mit dem Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistung als abgenommen.
4.3 Die Lieferfrist wird individuell zu jedem Auftrag festgesetzt und verliert dann ihre Gültigkeit, wenn nachträglich vom Kunden gewünschte Änderungen an der Dienstleistung verlangt werden, wobei dann ein neuer Liefertermin vereinbart werden muss. Cryo-Webdesign ist zur fristgerechten Lieferung verpflichtet. Für den Fall, dass eine Verzögerung absehbar ist, ist Cryo-Webdesign verpflichtet, diese Verzögerung unverzüglich dem Kunden zu melden. In jedem Fall hat der Kunde Cryo-Webdesign eine angemessen Nachfrist zu gewähren.
4.4 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Übergabe.
4.5 Die Gewährleistung für Dienstleistungen wird durch die jeweils gesetzlichen Bestimmungen geregelt. Eine Veränderung oder durch Dienstleistungen resultierende Wirkungen, durch andere als Cryo-Webdesign entbindet Cryo-Webdesign von der Gewährleistungspflicht mit sofortiger Wirkung.
4.6 Der Gewährleistungsanspruch setzt voraus, dass der Vertragspartner die vermeintlich auftretenden Mängel unverzüglich schriftlich detailliert angezeigt hat.
4.7 In jedem Fall sind folgende Mängel von der Gewährleistung ausgeschlossen, die aus
- nicht von Cryo-Webdesign bewirkter Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Nutzungsbedingungen, z.b.:
- unrichtige Behandlung
- Einsatz von Third Party Applications resultieren.
5. Rücktritt
5.1 Cryo-Webdesign ist dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn
- die Ausführung der Dienstleistung durch das Nichteinhalten von Leistungen, die vom Kunden erbracht oder hergestellt werden sollten, unmöglich gemacht wird, oder sich im groben Zeitverzug befindet.
- Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und der Kunde keine taugliche Sicherheit zu stellen vermag.
- der Vertragspartner die Produkte oder Dienstleistungen anders als für den bestimmten Zweck verwendet, insbesondere kriminelle Anwendungen oder Zwecke, die weit von gängigen Moralvorstellungen entfernt sind, auch wenn sie nicht durch Verordnungen oder Gesetze definiert sind.
- über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet werden wird oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
- die aufrechte Geschäftsbeziehung von Cryo-Webdesign, aus welchen Gründen auch immer, Schaden, insbesondere den der Beschädigung des guten Ansehens, der Geschäftsschädigung und der Kreditschädigung sowie allen anderen Schäden, die sich mittelbar und unmittelbar auf die Entwicklung von Cryo-Webdesign auswirken können, verursachen könnte.
5.2 Im Falle eines Rücktrittes ist Cryo-Webdesign berechtigt, alle bis zum Rücktritt entstandenen Kosten, im Minimum jedoch die geleistete Anzahlung, zu verrechnen und unabhängig von den jeweiligen vertraglichen Bestimmungen, sind diese sofort zur Zahlung fällig.
6. Haftung
6.1 Cryo-Webdesign haftet im Rahmen des Anwendungsbereiches für den Geschäftszweck von Cryo-Webdesign des Produkthaftungsgesetzes für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Jeder Schadensersatz ist ausgeschlossen bei Erfüllung der unter Punkt 4.7 angeführten Punkte für den Ausschluss der Gewährleistungspflicht, sowie bei nicht erfolgten Zahlungen. Cryo-Webdesign haftet nicht für Schäden, die durch Fahrlässigkeit welcher Art auch immer und durch Vandalismus, von wem auch immer, entstehen.
6.2 Cryo-Webdesign haftet nicht für nicht eintretenden wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, oder anderen Erfolg der Produkte oder erbrachten Dienstleistungen und weist ausdrücklich darauf hin, dass Cryo-Webdesign nur für die technische Funktion der Produkte bzw. Dienstleistungen für die Dauer des Vertragszeitraumes haftet.
6.3 Cryo-Webdesignübernimmt keine Haftun g für andere, als direkt an der Dienstleistung von Cryo-Webdesign entstehende Schäden, insbesondere nicht für Folgeschäden.
6.4 Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
7. Sonstige Bestimmungen
7.1 Cryo-Webdesign ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen zu beauftragen.
7.2 Sollten ein oder mehrere Punkte der Geschäftsbedingungen von Cryo-Webdesign nicht der heutigen oder, aus heutiger Sicht zukünftigen Judikatur entsprechen, bleibt die Wirkung aller anderen Punkte aufrecht, die davon betroffenen Punkte werden dem Sinn gemäß ausgelegt.
7.3 Cryo-Webdesign hat keinen Einfluss auf die Übertragung im Internet selbst. Insoweit ergibt sich auch keine Verantwortlichkeit für die Übertragungsleistungen (Geschwindigkeit, Fehlerfreiheit und Verfügbarkeit) im Internet.
7.4 Vertragliche Beziehungen, die im Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von Cryo-Webdesign zwischen seinen Kunden und Drittanbietern entstehen, unterliegen daneben den Bedingungen dieser Drittanbieter (z.B. Webhosting). AGB des Kunden, die von den vorliegenden AGB von Cryo-Webdesign abweichen oder ihnen entgegenstehen, gelten nicht, es sei denn, Cryo-Webdesign hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
7.5 Cryo-Webdesign ist zur Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen Tatsachen verpflichtet, von denen Kenntnis erlangt wurde. Kundendaten werden nur dann weitergegeben, wenn gesetzliche Bestimmungen diese Weitergabe erlauben, oder der Kunde dazu eingewilligt hat.
7.6 Cryo-Webdesign behält sich das Recht vor, Kundenprojekte als Referenz auf seiner Website anzuführen.
7.7 Cryo-Webdesign ist jederzeit dazu berechtigt, die AGB zu ändern. Sollte der Kunde innerhalb von 4 Wochen den neuen AGB nicht widersprechen, entfalten die neuen AGB ihre Wirksamkeit auf bestehende Verträge und Zahlungsvereinbarungen. Widerspricht der Kunde innerhalb der genannten Frist den neuen AGB, ist Cryo-Webdesign dazu berechtig den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu ändern, an dem die neuen AGB gelten sollen.
8. Kundenpflichten
8.1 Allgemeine Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
- Der Kunde wird die üblichen Sicherheitsbestimmungen einhalten und vertrauliche Informationen aus diesem Vertragsverhältnis nicht unberechtigten Dritten zugänglich machen.
- Der Kunde sichert zu, die Dienste von Cryo-Webdesign nicht missbräuchlich zu nutzen, sowie bei der Nutzung die allgemeinen Gesetze (Strafgesetze, Wettbewerbsbestimmungen u.a.) einzuhalten und die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Lizenzrechte usw.) zu wahren.
- Der Kunde wird Cryo-Webdesign jede Änderung seiner Bestandsdaten (Name, Firma, Adresse, usw.) unverzüglich anzeigen.
8.2 Der Kunde verpflichtet sich insbesondere
- keine Versuche zu unternehmen, die Zugriffsbeschränkungen und Sicherheitseinrichtungen zu umgehen, keine Absender oder Headerinformationen zu fälschen oder in sonstiger Weise zu manipulieren („IPSpoofing“, „source adress spoofing“)
- bei der Übergabe von Daten in vollem Umfang zur Nutzung berechtigt zu sein.
- beim Umgang mit Passwörtern oder Zugriffskontrollen, Nutzer- oder Zugangskennungen, persönliches Passwort oder andere Kennungen und Passwörter vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Cryo-Webdesign ist unverzüglich davon zu unterrichten, wenn der begründete Verdacht besteht, dass Dritte unberechtigt von der Kennung oder den Passwörtern Kenntnis erlangt haben oder der Zugang zu Cryo-Webdesign auf andere Weise unrechtmäßig benutzt wird.
9. Rechte Dritter – Urheberrecht / Copyright
9.1 Der Auftraggeber stellt Cryo-Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten, Unterlagen (Texte, Bilder etc.) frei. Der Auftraggeber ist im eigenen Interesse verpflichtet das Copyright und sonstige Rechte Dritter zu beachten und falls erforderlich sich die Genehmigung für Veröffentlichung oder Veränderung zu beschaffen. Cryo-Webdesign prüft die überlassenen Unterlagen nicht.
9.2 Bis zur vollständigen Bezahlung behält Cryo-Webdesign das Urheberrecht auf die erbrachten Leistungen. Erst mit der vollständigen Bezahlung gehen diese Rechte auf den Auftraggeber über. Cryo-Webdesign bleibt auch nach Bezahlung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen.
10. Datenschutz
10.1 Cryo-Webdesign nimmt den Schutz von privaten Daten sehr ernst. Die Beachtung der Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist unser besonderes Anliegen. Cryo-Webdesign verpflichtet sich zur Verschwiegenheit und verwendet die zugegangenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS).
10.2 Personenbezogene Daten wie Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, sind Daten, die dazu genutzt werden können, die Identität einer Person zu erfahren. Grundsätzlich können Sie unsere Website besuchen, ohne personenbezogene Daten zu hinterlassen. Wenn Sie sich jedoch als Kunde registrieren, also anmelden, dann hinterlegen Sie persönliche Informationen, die wir für die Abwicklung Ihrer Bestellung in erforderlichem Umfang nutzen werden.
10.3 Durch den Besuch unserer Website können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
10.4 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden bei uns gespeichert und im Rahmen der Bestell- oder Lieferabwicklung gegebenenfalls an verbundene oder beauftragte Unternehmen weiter gegeben. Sofern eine Kreditprüfung erfolgt behalten wir uns, während der Dauer der Kundenbeziehung, die Weitergabe Ihrer Daten an Wirtschaftsinformationsdienste vor. Bei der Datenverarbeitung werden in jedem Fall Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
10.5 Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person / Firma gespeicherten Daten. Auskunftsanfragen wollen Sie uns bitte über unser Kontaktformular zugehen lassen.
10.6 Wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten überlassen haben, dann können Sie diese jederzeit im Benutzerprofil ändern. Mit einer Löschung wollen Sie uns bitte über unser Kontaktformular beauftragen.
10.7 Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen unsere Datenschutzerklärung nicht beantwortet oder Anregungen zu Thema Datenschutz haben, dann wollen Sie uns bitte Ihre Informationen über unser Kontaktformular zugehen lassen.
